Kanzlei: Monereo Meyer Abogados / Bereich: Moderecht
In dem von der spanischen Regierung am 17. März 2020 veröffentlichen Königlichen Gesetzedekret wurden unter anderem kollektiv- und individualarbeitsrechtliche Möglichkeiten für spanische Unternehmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19 Krise vorgesehen. und zwar die Beantragung der Unternehmen eines “Expediente de Regulación Temporal de Empleo”, ERTE, der sowohl die Möglichkeit der Verringerung der Regelarbeitszeit als auch die der Aussetzung von Arbeitsverträgen vorsieht, oder die Beantragung eines Verfahrens zur Verringerung der regulären Arbeitszeit. Unterschieden wird dabei, ob diese Kurzarbeit auf höhere Gewalt oder auf wirtschaftliche, technische, organisatorische oder produktionsbedingte Ursachen gründen.
Die obligatorische Schliessung der Einkaufs-/Logistikläden/ -zentren im Textilhandel hat zur Folge, dass die Mehrzahl der Modefirmen die Kurzarbeit in Form des “ERTE” beantragt haben bzw. beantragen werden. Unter diesen Firmen sind zum Beispiel Tendam (7.000 Arbeitnehmer), Liwe (1.900), Adolfo Dominguez (909), Bimba y Lola (800), El Ganso (500), Pompeii (50), sowie auch H&M (6.000) zu finden. Im Fall der ERTE handelt es sich nicht um Entlassungen, da der Arbeitnehmer während der Gültigkeitsdauer der Coronavirus-Krise als Form von höherer Gewalt weiterhin dem Unternehmen angehört, jedoch der spanische Staat die Lohn- und Gehaltsabrechnung bezahlt.
Inditex hat als vorrangiges Ziel die Erhaltung aller Arbeitsplätze weshalb entschieden wurde, sich diesem Trend der ERTE-Beantragung erstmal nicht anzuschliessen und die Gehälter aller Mitarbeiter in Spanien bis mindestens 15. April mit eigenen Mitteln zu übernehmen. Sollte jedoch der Alarmzustand über dieses Datum hinausgehen, würde auch dieser Textilgigant diese Möglichkeit der Kurzarbeit für die 25.000 Arbeitnehmer, die in ihren 1.580 Einrichtungen arbeiten, in Betracht ziehen. Außerdem würde die Entscheidung in diesem Fall nur das Ladenpersonal betreffen und nicht das Fabrik- sowie das Logistik-personal oder des zentralen Dienstes. Obwohl das Unternehmen fast 50.000 Mitarbeiter in Spanien beschäftigt, arbeiten jedoch viele Mitarbeiter über die Grenzen hinaus und bedienen Märkte, die weiterhin offen sind. Von der Schließung der Geschäfte sind in Spanien 3.785 Betriebe, also die Hälfte der Gesamtbetriebe, betroffen, Durch den vom Alarmzustand bisher nicht betroffenen Online-Verkauf wird eine gute Anzahl von Mitarbeitern weiterarbeiten und diesen Service anbieten können.
Inditex kündigte am Mittwoch eine Reihe von Maßnahmen an, insbesondere wurde eine Rückstellung in Höhe von 287 Millionen Euro gebildet, eine Entscheidung über die Dividende auf Juli verschoben und beschlossen, die Variable für seine Vorstände im Jahr 2019 auf 50 % zu senken, obwohl das Unternehmen in diesem Zeitraum Rekordumsätze und -gewinne erzielt hatte.